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Die IP-Risiko-Tabelle: komplexe Vertragsrisiken geordnet ausgeben

Autorenbild: David Schneeberger
David Schneeberger
27. Aug.
5 Min. Lesezeit

Statt Fliesstext eine Tabelle mit Thema, typischer Klausel, Risiko, Prüffrage, empfohlener Klärung und Priorität. Am Beispiel eines Forschungskooperationsvertrags.

Strukturierte Tabelle mit farbig markierten Zeilen auf einem grossen Computerbildschirm

Fragen zu geistigem Eigentum gehören zu den komplexesten Themen in Kooperationsverträgen, gerade wenn mehrere Parteien bestehendes Wissen einbringen und gemeinsam neues schaffen. Eine textliche Erklärung dieser Zusammenhänge wird schnell unübersichtlich, weil viele Aspekte gleichzeitig relevant sind: bestehende Rechte, neue Rechte, Nutzungsrechte, kommerzielle Verwertung, Publikationsfreiheit, Geheimhaltung. Eine Tabelle bringt hier Ordnung, wo ein Fliesstext an seine Grenzen stösst.

Warum Tabellen bei komplexen Themen überlegen sind

Eine Tabelle zwingt sowohl den Ersteller als auch die lesende Person zu einer konsistenten Struktur. Jede Zeile behandelt genau ein Thema, jede Spalte genau eine Dimension der Bewertung. Diese Konsistenz fehlt einem Fliesstext, der leicht mal ausführlicher, mal knapper auf einzelne Punkte eingeht, je nachdem, wie viel das System an einer bestimmten Stelle zu sagen hat, ohne dass diese Ungleichmässigkeit etwas über die tatsächliche Wichtigkeit der einzelnen Punkte aussagen würde.

Für die Leserin oder den Leser hat eine Tabelle zudem den Vorteil der schnellen Durchsuchbarkeit. Wer nach der Priorität sortieren oder nur die als kritisch markierten Zeilen überfliegen will, kann das bei einer Tabelle in Sekunden, während bei einem Fliesstext jedes Mal der gesamte Text erneut gelesen werden müsste.

Der gezielte Auftrag

Schlechter Prompt:

Erkläre die IP-Risiken in diesem Vertrag.

Besserer Prompt:

Stelle die wichtigsten IP-Risiken in diesem Forschungskooperationsvertrag in einer Tabelle dar. Spalten: Thema, typische Vertragsklausel, mögliches Risiko, Prüffrage, empfohlene Klärung, Priorität.

Die Vorgabe der Spalten ist entscheidend. Ohne sie entscheidet Copilot selbst, welche Struktur sinnvoll erscheint, was zu inkonsistenten Ergebnissen führen kann, je nachdem, welche Aspekte gerade im Vordergrund stehen. Mit einer festen Spaltenstruktur entsteht ein Ergebnis, das sich auch bei wiederholter Anwendung auf verschiedene Verträge konsistent vergleichen lässt.

Was eine gute Zeile enthält

Eine gut gefüllte Zeile zum Thema Background IP könnte etwa festhalten: Das Thema selbst, eine typische Klausel wie die Nichtübertragung bestehender Rechte an die Kooperation, das Risiko einer unklaren Abgrenzung zu neu entstehenden Ergebnissen, eine Prüffrage wie ob die eingebrachten Vorleistungen klar benannt sind, eine empfohlene Klärung wie die Erstellung einer Liste bestehender Schutzrechte vor Projektstart, und eine Priorität, die sich an der Bedeutung für die eigene Organisation orientiert.

Diese Detailtiefe pro Zeile macht aus der Tabelle mehr als eine blosse Übersicht. Sie wird zu einem Arbeitsdokument, das direkt in die weitere Vertragsverhandlung einfliessen kann, weil jede Zeile bereits eine konkrete nächste Handlung nahelegt, statt nur ein Problem zu benennen.

Wie sich die Tabelle im Team weiterverwenden lässt

Eine einmal erstellte IP-Risiko-Tabelle lässt sich als Vorlage für ähnliche Verträge wiederverwenden. Die Spaltenstruktur bleibt bestehen, nur die konkreten Inhalte ändern sich von Vertrag zu Vertrag. Diese Wiederverwendbarkeit spart bei jedem weiteren Forschungskooperationsvertrag Zeit, weil die grundlegende Prüflogik nicht jedes Mal neu erfunden werden muss.

In Teams, die regelmässig mit ähnlichen Vertragstypen arbeiten, lohnt es sich, eine solche Tabellenvorlage einmal sorgfältig auszuarbeiten und für alle zugänglich zu machen. So profitiert die gesamte Organisation von der einmal investierten Sorgfalt bei der Spaltendefinition.

Ein Beispiel für eine vollständige Zeile

Eine Zeile zum Thema Foreground IP, also neu im Rahmen der Kooperation entstehendes geistiges Eigentum, könnte festhalten: Klausel zur gemeinsamen Inhaberschaft an Projektergebnissen, Risiko einer fehlenden Regelung zur Aufteilung bei ungleichen Beiträgen der Parteien, Prüffrage zur tatsächlichen Beitragsverteilung im konkreten Projekt, empfohlene Klärung durch eine ergänzende Anlage mit Beitragsdokumentation, und eine hohe Priorität, wenn beide Parteien substanziell zum Ergebnis beitragen. Diese Detailtiefe macht die Tabelle zu einem direkt verwendbaren Arbeitsdokument statt einer blossen Übersicht.

Ähnlich detailliert lässt sich eine Zeile zum Thema Publikationsfreiheit ausarbeiten, ein Thema, das in Forschungskooperationen oft übersehen wird, obwohl es für Forschungseinrichtungen von zentraler Bedeutung ist. Eine unklare oder zu restriktive Publikationsklausel kann die wissenschaftliche Tätigkeit einer Institution erheblich einschränken, weshalb dieser Punkt in der Tabelle nie fehlen sollte, selbst wenn er im ursprünglichen Vertragstext nur am Rande erwähnt wird.

Wie sich die Tabelle für die Verhandlung nutzen lässt

Eine fertige IP-Risiko-Tabelle eignet sich hervorragend als Grundlage für die interne Abstimmung vor einer Vertragsverhandlung. Statt einer allgemeinen Diskussion darüber, was an einem Vertrag noch unklar ist, kann das Team Zeile für Zeile durchgehen und für jeden Punkt festlegen, welche Position in der Verhandlung vertreten werden soll. Diese strukturierte Vorbereitung erhöht die Erfolgsaussichten in der eigentlichen Verhandlung erheblich, weil das Team mit einer klaren, gemeinsam abgestimmten Position auftritt, statt einzelne Punkte erst während der Verhandlung selbst zu diskutieren.

Nach Abschluss der Verhandlung lässt sich dieselbe Tabelle um eine weitere Spalte ergänzen, die festhält, wie jeder Punkt letztlich geregelt wurde. So entsteht mit der Zeit eine Dokumentation, die auch für künftige, ähnliche Verhandlungen als Referenz dient und zeigt, welche Positionen sich in der Praxis durchsetzen liessen.

Wie sich die Methode auf andere Vertragstypen übertragen lässt

Das Prinzip der thematischen Tabelle mit fester Spaltenstruktur beschränkt sich nicht auf IP-Fragen in Forschungskooperationsverträgen. Dieselbe Logik lässt sich auf jede andere komplexe, mehrdimensionale Vertragsfrage anwenden, etwa auf Haftungsregelungen in Lieferverträgen, auf Datenschutzfragen in Dienstleistungsverträgen oder auf Change-Request-Regelungen in IT-Projektverträgen. In jedem dieser Fälle hilft dieselbe Grundstruktur, Thema, typische Klausel, Risiko, Prüffrage, empfohlene Klärung, Priorität, die Komplexität zu bändigen und in eine handhabbare Form zu bringen.

Ein Rechtsdienst, der diese Methode für mehrere typische Vertragskategorien einmal sorgfältig ausgearbeitet hat, verfügt damit über ein wiederverwendbares Set an Prüfrastern, das die Konsistenz und Geschwindigkeit der eigenen Vertragsprüfung insgesamt deutlich erhöht, weit über den ursprünglichen Anwendungsfall der IP-Risiken hinaus.

Die Verbindung zur Prompt-Bibliothek des Teams

Eine einmal bewährte Tabellenstruktur für IP-Risiken lässt sich direkt in der Prompt-Bibliothek von Copilot als wiederverwendbare Vorlage hinterlegen, sodass jedes Teammitglied mit wenigen Klicks auf dieselbe, bereits erprobte Struktur zugreifen kann, statt sie bei jedem neuen Vertrag erneut zu formulieren. Diese Institutionalisierung bewährter Prompts ist ein wesentlicher Baustein einer reifen, teamweiten Copilot-Nutzung und verhindert, dass wertvolles Wissen über gute Prompt-Formulierungen bei einzelnen Personen verbleibt, statt der gesamten Organisation zur Verfügung zu stehen.

Ein Wort zur Aktualität der Tabelle

Eine IP-Risiko-Tabelle ist kein statisches Dokument. Ändert sich während der Vertragsverhandlung die Ausgangslage, etwa weil eine neue Partei hinzukommt oder sich der Projektumfang erweitert, sollte die Tabelle entsprechend aktualisiert werden, statt auf dem ursprünglichen Stand zu verharren. Diese Pflege erfordert zwar zusätzlichen Aufwand, verhindert aber, dass am Ende einer langen Verhandlung auf Basis einer veralteten Risikoeinschätzung entschieden wird, die die aktuelle Vertragslage nicht mehr korrekt abbildet.

Diese Übertragbarkeit macht die einmal investierte Sorgfalt bei der Definition einer guten Spaltenstruktur zu einer Investition, die weit über den ursprünglichen Anwendungsfall hinaus Früchte trägt und sich mit jeder weiteren Anwendung auf einen neuen Themenbereich weiter auszahlt.

Eine feste Spaltenstruktur macht aus einer unübersichtlichen Rechtsfrage ein wiederverwendbares Arbeitsinstrument.

Komplexe, mehrdimensionale Fragestellungen wie IP-Risiken in einem Forschungsvertrag profitieren besonders stark von einer tabellarischen Aufbereitung, weil sie die vielen gleichzeitig relevanten Aspekte auf eine Weise ordnet, die ein Fliesstext nicht leisten kann. Wer diese Methode einmal beherrscht, überträgt sie mit geringem Aufwand auf jede weitere komplexe Vertragsfrage, die eine ähnliche Ordnung verlangt.

Copilot anhand konkreter juristischer Aufgaben einsetzen

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